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Deutschlands UN-Botschafter, Christoph Heusgen – Folge 380

Wir unterbrechen unsere Nahostserie für eine aktuelle Folge aus Cambridge: Christoph Heusgen, von 2005 bis 2017 außen- und sicherheitspolitischer Berater von Kanzlerin Angela Merkel, hat bei der „German American Conference at Harvard“ mit Tilo über seinen neuen Job gesprochen: Er ist seit einem Jahr der deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen und wird die Bundesregierung im Jahr 2019 und 2020 im UN-Sicherheitsrat vertreten.

Nach einem kurzen Rückblick auf seine Zeit als „National Security Advisor“ und den außenpolitischen Fehlern der Kanzlerin geht es um die Vereinten Nationen: Ist Christophs Botschafterposten in New York der wichtigste aller deutschen Botschafter? Wir reden über den UN-Sicherheitsrat: Warum gibt es noch immer fünf Staaten, die mehr Macht haben als alle anderen? Will die Bundesregierung den Sicherheitsrat reformieren? Wird es die Vetomächte immer geben? Kann das französische Veto nicht in ein europäisches verwandelt werden? Kann man die Vetomacht nicht an sich abschaffen? Wenn ja, wie? Und wie realistisch ist das?

Dann geht’s um den Internationalen Strafgerichtshof, den die USA nicht anerkennen: Trump hat dies bei der UN-Vollversammlung explizit deutlich gemacht, dabei ist das keine neue amerikanische Einstellung. Stehen die USA über dem Recht? Warum soll zB das Völkerrecht nicht für Amerika gelten?

Zum Schluss geht’s noch um die Völkerrechtsbrüche der USA: Warum folgen nach der Invasion des Iraks, nach systematischer Folter, nach dem Drohnenkrieg, dem Platzen des Irandeals etc keine Sanktionen? Und wann untersagt die Bundesregierung der US-Regierung die US-Basis in Ramstein nicht als Relaisstation für den weltweiten Drohnenkrieg zu nutzen?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 380 – wir haben sie am 6. Oktober 2018 als „Keynote Session“ bei der German American Conference at Harvard University aufgenommen.

Bitte entschuldigt die mangelhafte Tonqualität. Das Interview wurde auf Englisch geführt, aber ist sprachlich leicht verständlich.

 

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