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Staatsminister Michael Roth (SPD) über Sozialismus, Europa & das Mittelmeer – Folge 400

Wir sind zu Gast im Auswärtigen Amt und treffen die „Nummer 2“ im Haus, Michael Roth. Michael ist 1987 in die SPD eingetreten, seit 1998 Bundestagesabgeordneter und seit Ende 2013 „Staatsminister für Europa“ – den Unterschied zu einem Staatssekretär erklärt Michael im Gespräch.

Zunächst geht’s aber um seinen Werdegang: Wollte Michael schon immer in die Politik? Wie ist er in Hessen, in der Nähe der DDR-Grenze aufgewachsen? Hat er mal die andere Seite besucht als Kind? Was hat er studiert? Musste er im Studium nebenher arbeiten? Warum ist er als Jugendlicher der SPD beigetreten? Sieht er sich als demokratischen Sozialisten? War Gerhard Schröder ein Neomarxist? Kann man als Sozialist Hartz 4 gut finden? Wie ist er zu seinem Bundestagsmandat gekommen?

Dann geht’s um Michaels heutige Aufgaben: Was macht ein Staatsminister für Europa? Ist es für den Rest Europas problematisch, dass die Bundesrepublik den größten Niedriglohnsektor des Kontinents entwickelt hat? Sind deutsche Interessen automatisch europäische Interessen? Ist Heiko Maas sein Chef? Wie und warum soll der neue deutsch-französische Vertrag ein „Mutmachprogramm für Europa“ sein? Steht da irgendwas Neues drin? Warum kann man mit den Franzosen nicht über einen EU-Sitz mit Vetorecht im UN-Sicherheitsrat reden? Hat Europa eigentlich „Feinde“? Wie versuchen die Orbans, Putins, Netanjahus und Trumps die EU zu zersetzen und was können wir dagegen tun? Was können die Rechtsaußen nach einer für sie erfolgreichen EU-Wahl mit der EU machen? Droht der Zerfall? Wie kann die EU demokratischer werden? Wie würde Michael gerne die Union weiterentwickeln?

Es geht auch um Michaels Aufgaben im Bundestag, wenn er Fragen der Abordneten beantworten muss. Stellen AfDler andere Fragen? Was gibt’s Neues zur Relaisstation Ramstein und den offenen Fragen an die US-Regierung über den weltweiten Drohnenkrieg?

Schließlich geht es um die Toten auf dem Mittelmeer und das laut Michael „Armutszeugnis“ für die EU: Warum hat das Mittelmeer letztes Jahr mehr Menschen aufgenommen als Deutschland? Wie geht es mit den laut Diplomatenbericht „KZ-ähnlichen“ Zuständen in libyschen Flüchtlingslagern um?

Das und vieles mehr in Folge 400 – wir haben sie am 24. Januar 2019 im Auswärtigen Amt aufgenommen.

 

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